Wieder einmal war der „ Zukunftsvertrag „ der Stadt Cuxhaven mit dem Land Niedersachsen ein Thema bei den Senioren AG 60 Plus der SPD. Ulla Bergen erläuterte den Senioren das vom Land Niedersachsen für Cuxhaven ein Betrag in Höhe von 180 Millionen EURO als Entschuldung zur Verfügung gestellt werden soll. Hierfür sei aber noch eine Gesetzesänderung erforderlich und die Zustimmung einiger am Verfahren beteiligten Institutionen; die aber, so Ulla Bergen , so gut wie sicher seien. Eine Gesetzesänderung sei erforderlich, weil die in Aussicht gestellten Mittel nicht aus dem Topf der Mittel für den „klassischen Zukunftsvertrag“ abgeschöpft werden können. Die Bedingungen zum Abschluß eines „Zukunftsvertrages“ zwischen Stadt Cuxhaven und dem Land Niedersachsen können von der Stadt Cuxhaven nicht erfüllt werden.Die Anstrengungen der Stadt Cuxhaven hinsichtlich der Sparmaßnahmen und Strukturänderungen werden vom Land aber anerkannt und entsprechend durch die angekündigte Zusage der Entlastung in Höhe von zunächst 180 Millionen EURO gewürdigt.Außerdem hofft die Stadt Cuxhaven noch auf Mittel für strukturschwache Kommunen vom Bund.Konkrete Zusagen gibt es aber z.Zt. noch nicht.
Ein wesentliches Vorhaben , um auch zukünftig finanztechnisch „ über die Runden „ zu kommen sind Strukturänderungen im Bereich Elbe-Weser-Dreieck. Auch dieser Wunsch ist, laut Ulla Bergen , in Hannover wohl angekommen.
Die nächste Sitzung der SPD AG 60 Plus wird am 21.4.2015 stattfinden. Frau Vera Horeis von der AOK wird zum Thema „ Hilfe für altersgerechtes Wohnen“ referieren.