Seinem Ruf als „Hafenminister“ will Olaf Lies (SPD) weiterhin treu bleiben: „Küstenthemen noch stärker in die Politik zu bringen“, bleibt das Anliegen des niedersächsischen Wirtschaftsministers, der sein Amt auch in der kommenden Legislaturperiode fortsetzen möchte.

Um das Thema „Neuwahlen“ oder das Beben, das die Landesregierung durch den Verlust der Regierungsmehrheit vor rund einer Woche erschütterte, ging es bei der von der SPD-Landtagsfraktion ausgerufenen Regionalkonferenz allerdings allenfalls am Rande. Lies und sein Fraktionskollege Uwe Santjer hatten das an der Alten Liebe liegende Feuerschiff „Elbe 1“ gechartert, um mit lokalen Akteuren aus Schifffahrt und Hafenwirtschaft ins Gespräch zu kommen. Zwei Stunden lang ging es um Themen, bei denen die maritime Fachwelt Handlungsbedarf erkennt – und manchmal auch um Sinn und Unsinn von Bürokratie.

Beispiel Naturschutzgebiete: Wie man darauf käme, einen bis in die Fahrrinne reichenden Abschnitt zur Schutzzone zur erklären, versuchten einige der geladenen Gäste in Erfahrung zu bringen; sinngemäß sprachen sie von einem schlechten Scherz. „Man weist noch nicht erfasste Flächen aus, um sie hinterher wieder zu befreien“, beruhigte der Minister und zeigte Verständnis dafür, dass die aus der Seefahrt kommenden Praktiker für solche Winkelzüge nicht mehr als ein Kopfschütteln übrig hatten. Eine Lanze will Lies außerdem für die Lotsen brechen – wenn es um den Seefunkempfang auf der Elbe geht.

„Wir bleiben da dran“, versprach der Wirtschaftsminister, der mit Logistikern wie Peter Zint und Reedern wie Andreas Wulf über die Möglichkeit diskutierte, Windstrom zum attraktiven Preis zur Schiffsversorgung an den Liegeplätzen anzubieten. Norbert Plambecks Idee, Cuxhavens „Tor zur Welt“ (die ehemalige Auswanderer-Pier am Steubenhöft) für den Kreuzfahrtverkehr zu revitalisieren, stießen bei Lies durchaus auf Interesse; einer von Plambeck erbetenen Potenzial-Analyse stand der Gast aus Hannover aufgeschlossen gegenüber. Kreuzfahrt-Ambitionen würden zum Prinzip des „Hafen Niedersachsen“ passen, räumte Lies ein, nachdem er zuvor noch einmal für das von der Landesregierung vertretene Konzept der Spezialisierung geworben hatte: Cuxhaven, Brake, Emden, Stade und Wilhelmshaven bilden laut Lies zusammengenommen einen Universalhafen, der den großen Konkurrenten „auf Augenhöhe“ zu begegnen vermag. Damit das so bleibt, bedürfe der „Hafen Niedersachsen“ einer vernünftigen Ausstattung: 40 Millionen Euro müssten pro Jahr auf die einzelnen Standorte verteilt werden, „um die notwendigen Investitionen zu stemmen“. (kop)