Umweltpolitik

Minister Lies diskutierte mit Cuxhavenern

CUXHAVEN. Elbvertiefung und Watt-Verschlickung bildeten zentrale Themen eines Besuchs von Umweltminister Olaf Lies an der Elbmündung. Von Kai Koppe
Von Kai Koppe
CUXHAVEN. Elbmündung und Watt lagen nur einen Steinwurf entfernt – aus Sicht der Gastgeber bot die Kugelbake somit die ideale Kulisse für den Ministerbesuch. Olaf Lies, vormals zuständig für das Wirtschaftsressort, mittlerweile Chef des niedersächsischen Umweltministeriums, wollte am vergangenen Montag nämlich mehrere Themen erörtern, die mit den Gegebenheiten vor Ort unmittelbar zu tun hatten.
Um die geplante Elbvertiefung und über die Verschlickung der Wattflächen vor Cuxhaven ging es bei dem Lokaltermin, der auf eine Initiative von Lies’ Landtagskollegen, dem SPD-Abgeordneten Uwe Santjer, zurückging. Letzterer hatte auch daran gedacht, möglichst viele Akteure mit ins Boot zu holen: Neben den Verwaltungsspitzen aus Stadt und Kreis waren das vor allem die Bürgerinitiative „Rettet das Cux Watt“ und das Regionale Bündnis gegen die Elbvertiefung. Bündnis-Sprecher Walter Rademacher (Neuhaus) gab sich keine Mühe, seine Enttäuschung über die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zu verbergen. Ende 2017 war dort eine von den Nachbarstädten Cuxhaven und Otterndorf angestrengte Klage gegen den von Hamburger Seite angestrebte Fahrwasserausbau abgewiesen worden; trotzdem – so betonte Rademacher am Montag – sei „noch nicht aller Tage Abend“.
Die Landesregierung allerdings hat nach Santjers Angaben derzeit keinerlei Handhabe, um das Projekt zu stoppen. Sein Umweltminister setzt deswegen auch nicht auf den Rechtsweg, sondern eher auf den Pfad der Erkenntnis: Wettbewerbsperspektiven eines gemeinsamen Hafenkonzepts könnten die Hanseaten dazu bewegen, ihren bisherigen Kurs zu überdenken, erklärte Lies sinngemäß; Bestrebungen, sich auf nationaler Ebene das Wasser abgraben zu wollen, bezeichnete er als anachronistisch.
„Mehr Hafenkooperation“
„Gerade im Bereich des Containerumschlags“, so der Minister, „ist unsere Konkurrenz ganz woanders: In Antwerpen, Rotterdam oder noch weiter weg, in Asien“. Indem sie an einem Strang ziehen, könnten die bundesdeutschen Hafenstandorte diesen Giganten jedoch etwas entgegensetzen: „Statt eine Fahrwasseranpassung brauchen wir den Ausbau der Hafenkooperation“, machte Lies deutlich und bezog sich bei seinem „Nein“ zu einer weiteren Vertiefung explizit auf die Elbe. An Weser und Ems hingegen müssten weitere Anpassungsmaßnahmen allerdings möglich bleiben, betonte der SPD-Politiker, der in Sachen Elbvertiefung auch auf damit verbundene Folgebelastungen zu sprechen kam: „Dass es klügere Lösungen gibt, ist unbestritten, das sieht man beim Thema Baggergut“, sagte Lies, nachdem Klaus Schroh (BUND) auf die Verklappungskosten zu sprechen kam: „Für Hamburg ein Millionen-Grab“, betonte Schroh und schlug auf diese Weise die Brücke zum zweiten Thema, das am Montag im Schatten des Cuxhavener Wahrzeichens diskutiert wurde.
„Nicht alles akzeptieren“
Tanja Schlampp und Peter Roland („Rettet das Cux Watt“) machten deutlich, dass der Schutz des Weltnaturerbes für sie über jeglichen wirtschaftlichen Interessen stehe; „erschreckend“ ist für Schlampp, wie sehr die Artenvielfalt im Watt abgenommen und sich im Gegenzug der Schlickanteil ausgebreitet hat. Aus Sicht der Bürgerinitiative liegt das einerseits an den Sediment-Mengen, die inzwischen eingeleitet werden, andererseits an der Riegel-Wirkung des Ende der 60er Jahre komplett geschlossenen Leitdamms. Veränderungen, die sich dadurch ergeben, haben auch aus Sicht von Oberbürgermeister Ulrich Getsch ein dramatisches Ausmaß angenommen.
Olaf Lies stellte das nicht in Abrede, warnte andererseits aber davor, in Bezug auf das Verschlickungsproblem in Superlativen zu sprechen: „Was wir brauchen, ist eine kritische Diskussion“, sagte der Umweltminister. „Wir dürfen aber nicht den Eindruck erwecken, dass man hier nicht mehr herkommen könnte“, fuhr er, auf die Bedeutung des Wirtschaftsfaktors Tourismus gemünzt, fort. Obwohl sich Verdachtsmomente, dass ein Teil des bei Helgoland verklappten Sediments unmittelbar vor der Cuxhavener Küste lande, auf dem Analyseweg nicht erhärten ließen, sprach sich Lies am Montag für weitere Gutachten aus.
„Das wird eine Menge Arbeit machen, schnelle Lösungen helfen da nicht“, betonte der Minister, der davor warnte, in Sachen Schlick voreilige Schlüsse zu ziehen. Andererseits – und diesbezüglich äußerte sich Lies klipp und klar – dürfe man die Verursacher am Ende nicht aus der Verantwortung entlassen. „Man kann einfach nicht alles akzeptieren müssen“, betonte der 50-Jährige und bezog sich dabei auf die Doppelbelastung, mit der das Nordseeheilbad Cuxhaven durch die Elbvertiefung auf der einen und durch die mutmaßlichen Verklappungsfolgen auf der anderen Seite zu kämpfen haben könnte.

Olaf Lies

Nachdem er dem ersten Kabinett Weil als Wirtschaftsminister angehörte, wurde Olaf Lies Ende 2017 Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz.
Der SPD-Politiker aus Friesland ist verheiratet und hat zwei Töchter.