Lottke begrüßt Entscheidung von Sozial- und Innenministerium Wie der heimische SPD Landtagsabgeordnete aus Loxstedt Oliver Lottke gerade aus der Pressemitteilung des Ministeriums Soziales, Gesundheit und Gleichstellung erfuhr, sollen ab Mai alle aktiven Feuerwehrleute und alle hauptamtlichen MitarbeiterInnen der Kinder-…
Wo stehen wir eigentlich in Sachen Corona nach Ostern? Das sei noch nicht ganz klar, habe ich dazu in der letzten Woche geschrieben, weil die Zahlen nach den Feiertagen noch zu unzuverlässig waren. Dieser Stau hat sich inzwischen aufgelöst…
Wo stehen wir gerade in der Pandemiebekämpfung? Das ist aktuell nicht leicht zu sagen. Der Feiertagsstau über Ostern, als weniger getestet und analysiert wurde, löst sich erst nach und nach auf und im Laufe der Woche werden wir dann…
Nach den Enthüllungen um dubiose Geschäfte in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat die SPD Niedersachsen im Rahmen ihrer Frühjahrsklausur beschlossen, sich für mehr Transparenz von Nebentätigkeiten der niedersächsischen Landtagsabgeordneten einzusetzen. „Jede Wählerin und jeder Wähler hat das Recht zu erfahren, ob und…
Stephan Weil, Vorsitzender der SPD Niedersachsen, und Mehrdad Payandeh, Vorsitzender des DGB-Bezirks Niedersachsen – Bremen – Sachsen-Anhalt stellten heute ein gemeinsames Papier mit Perspektiven zur Entwicklung von Wirtschaft, Arbeit und Leben in Niedersachsen vor. Das übergeordnete Ziel, das das Papier…
Zur geplanten Querdenker-Demonstration am Wohnsitz von Stephan Weil äußert sich Hanna Naber, Generalsekretärin der SPD Niedersachsen, wie folgt: „Unsere Demokratie bietet viel Raum, um Kritik und Protest zum Ausdruck zu bringen – auch jetzt in der Pandemie. Demonstrationen vor Privathäusern…
Die öffentliche Meinung wechselt schnell in diesen Zeiten. Erinnert Ihr Euch noch an die Stimmung vor gerade einmal einem Monat? Nach dem langen Lockdown-Winter waren die Infektionszahlen zurückgegangen – nicht weit genug, aber immerhin. In der öffentlichen Diskussion schien es…
Habt Ihr das letzte Polit-Barometer des ZDF gesehen? Ein Ergebnis war besonders interessant, die Antworten auf die Frage „Akutell geltende Corona-Maßnahmen sind …“. Ergebnis: 26 % halten die Maßnahmen für übertrieben, 31 % für gerade richtig und 36 %…
„Seit über 400 Tagen sind wir alle von den Auswirkungen der Corona Pandemie betroffen. Einschränkungen und Verbote bestimmen seither unser Leben“, so SPD Vorsitzender Oliver Ebken und Fraktionsvorsitzender Gunnar Wegener. Eine Corona Verordnung wird durch die nächste abgelöst. Ziel ist es…
Dieses Mal digital: Wie so vieles dieser Tage findet auch der niedersächsische Zukunftstag für Mädchen und Jungen in diesem Jahr ausschließlich digital statt. „Natürlich ist es nochmal was anderes, tatsächlich selbst und live Parlaments-Luft in Hannover zu schnuppern. Aber auch…
Für alle, die unter die Pandemie am liebsten einen Schlussstrich ziehen würden, war die letzte Woche richtig schlecht. Die Infektionszahlen sind in Deutschland fast um ein Drittel gestiegen und auch bei uns in Niedersachsen nur etwas weniger. Nach allen Prognosen…
Im Moment gibt es viel Kritik an der Novellierung des Kita-Gesetzes. Grund: Die dritte Kraft ist noch nicht festgeschrieben. Für uns als SPD ist klar: Wir wollen die Qualität in Kindertagesstätten unbedingt weiter fördern – auch mit der dritten Kraft…
Zu der Prognose zu den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg erklärt Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Auch wenn die Hochrechnungen, die heute Abend eintreffen, durch den zu erwartenden hohen Briefwahl-Anteil mit deutlich größeren Unsicherheiten behaftet sind, als die Hochrechnungen…
Fährbetreiber wartet noch immer auf Corona-Hilfen Bei einem Besuch der Weserfähre Sandstedt/Brake haben sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt und der Hagener SPD-Fraktionsvorsitzende Leo Mahler mit Fährbetreiber Peter Schultze über die aktuelle Lage ausgetauscht. „Wir wollten Flagge zeigen…
Chancen-Wettbewerb für 15- bis 25-Jährige verlängert Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt lädt Jugendliche und junge Erwachsene von 15 bis 25 Jahren ein, sich noch bis zum 1. Juni 2021 am Online-Ideenwettbewerb #MEinEU zu beteiligen. Zwar können in den…
Schulen und Sport profitieren von 3 Millionen Euro Fördergelder für einen Ersatzbau für die Cuxhavener Rundturnhalle, so der Vorsitzende der Cuxhavener SPD Oliver Ebken. Mit dieser höchstmöglichen Förderung aus dem Bundesprogramm für die Sanierung, oder Neubau von kommunalen Sporteinrichtungen ist…
Es sind schon außergewöhnliche Zeiten, die wir derzeit erleben. In der letzten Woche habe ich das besonders drastisch erlebt mit täglich wechselnden Themen und Gefühlen: Am Montag … hat mir Carola Reimann vormittags…
19 Millionen Euro zusätzlich für Gastgewerbe Lottke: „Wichtige Hilfe gerade im ländlichen Raum“ Die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung stockt das niedrigschwellige Investitionsprogramm für von der Corona-Pandemie betroffene Gaststätten in Niedersachsen noch einmal um weitere 19 Millionen Euro auf. Das hat der…
Landesregierung hilft mit fast 30 Millionen Euro Mit dem „Corona-Sonderprogramm für Jugend- und Familienbildung und -erholung“ unterstützt Niedersachsen Jugend- und Familieneinrichtungen, die aufgrund pandemiebedingter Einschränkungen in eine wirtschaftliche Notlage geraten sind. Darauf hat der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt…
Carola Reimann legt ihr Amt als Sozialministerin aus gesundheitlichen Gründen nieder. Dazu erklärt Hanna Naber, Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Wir danken Carola Reimann für ihre Arbeit in den vergangenen Jahren, die sie immer mit Herzblut und großem Engagement geleistet hat.
