Muss das denn jetzt auch noch sein? Das werden viele gedacht haben, als sie von den Plänen des Bundeswirtschaftsministers gehört haben, ab dem Jahr 2024 nur noch neue Heizungen zu akzeptieren, die eine Anteil von 65% Erneuerbare Energien haben. Müssen…
Frauenpolitik am Arbeitsmarkt war auch das Schwerpunktthema des 4. Frauenkongresses #empowHER, zu dem die niedersächsische SPD am 4. März nach Hannover eingeladen hat. In ihren Grußworten betonten der Landesvorsitzende Stephan Weil, Bundesparteivorsitzende Saskia Esken sowie der niedersächsischen Gleichstellungsminister…
Meine Reise nach Brüssel, der ich in der letzten Woche meine Kolumne gewidmet hatte, war erwartungsgemäß hochinteressant und vor allem von der künftigen Industriepolitik bestimmt. In dieser Woche will die EU-Kommission jetzt ihren Kurs mit einem „Net-zero Industry Act“…
Eines wird der nächste Mittwoch für mich ganz bestimmt nicht – langweilig. Ganz im Gegenteil, innerhalb weniger Stunden treffe ich in Brüssel fünf Mitglieder der EU-Kommission, darunter auch die Präsidentin der Kommission, Ursula von der Leyen. Dazu kommen Gespräche mit…
Am Sonntag war es dann soweit – zehn Jahre Arbeit als Niedersächsischer Ministerpräsident. Schon ein seltsames Gefühl, wenn auf einmal so eine zweistellige Zahl auftaucht, es fühlt sich nämlich irgendwie gar nicht so lange an. An den 19. Februar…
Große Chance für regionale Hausarztlage“ Ab dem kommenden Wintersemester reserviert Niedersachsen per Vorabquote jährlich 60 Studienplätze der Humanmedizin für Studierende, die sich für eine Tätigkeit als Hausärztin oder Hausarzt im ländlichen Raum entscheiden. „Mit der Umsetzung des ,Gesetzes zur Verbesserung…
Erfolgreicher Start in herausfordernden Zeiten Lottke: „Regierung hat ländlichen Raum im Fokus“ Bei der Landtagswahl 2022 in Niedersachsen haben die Menschen der SPD das Vertrauen ausgesprochen: Seit der konstituierenden Sitzung des Landtags und der Wiederwahl von Stephan Weil als Ministerpräsident…
Für einen Tag niedersächsischer Landtagsabgeordneter – das ist auch dieses Jahr wieder möglich beim „Zukunftstag“ der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Wie der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt mitteilt, findet der Aktionstag in diesem Jahr am Donnerstag, 27. April statt.
Wettbewerb „Gute Nachbarschaft 2023“ Lottke: „Miteinander zu guten Lösungen kommen“ Die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung unterstützt die Kommunen bei der sozialen Stadtentwicklung und fördert Maßnahmen der Gemeinwesenarbeit und des Quartiersmanagements. Mit dem Landesprogramm „Gemeinwesenarbeit und Quartiersmanagement – Gute Nachbarschaft“ sollen nun…
Die Bundesregierung plant, dass sich die Hersteller von Einweg-Plastikprodukten (wie To-Go-Bechern, leichten Tragetaschen, Feuchttüchern, Luftballons und Tabakfiltern) an den Kosten für die Entsorgung im öffentlichen Raum beteiligen müssen. Der Cuxhavener SPD-Abgeordnete Daniel Schneider begrüßt dass der Umweltausschuss in dieser Woche…
Der Cuxhavener Bundestagsabgeordnete Daniel Schneider hielt am Freitag seine nunmehr siebte Rede im Deutschen Bundestag zu Algorithmen in den digitalen Medien. Als Basis der Debatte fungierte ein Bericht des Büros für Technikfolgenabschätzung. Die Rede kann in der Mediathek des Bundestages…
Daniel Schneider, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Cuxhaven, begrüßt die geplante Einführung des Deutschlandtickets. Der Bundestag debattierte heute einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes. Demnach soll der Bund die Bundesländer von 2023 bis 2025 mit 1,5 Milliarden Euro jährlich zur Finanzierung…
Deutschland geht heraus aus Öl, Kohle und Atomenergie und steigt auf die Erneuerbaren Energien um. Das ist ganz knapp zusammengefasst die Richtung der Energiepolitik und soll einen ganz großen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Davor liegt allerdings jede Menge…
Eine Meldung hat mich in der letzten Woche immer wieder beschäftigt: Fast ein Viertel aller Menschen zwischen achtzehn und vierzig Jahren in den Niederlanden halten den Holocaust entweder für übertrieben oder gar für einen Mythos. Fast ein…
Als stellvertretender kulturpolitischer Sprecher begrüßt Daniel Schneider den Start des Kulturfonds Energie. „Unser Haushaltsausschuss hat in dieser Woche die ersten Mittel für den Kulturfond Energie freigegeben. Wir kümmern uns damit um die Entlastung von öffentlichen und privaten Kultureinrichtungen und Kulturveranstaltenden,…
Der Bundestag hat an diesem Freitag über die angekündigte Wahlrechtsreform beraten. Grund für die geplante Reform ist der ständig anwachsende Bundestag. Dieser wird sich mit der Reform auf 598 Sitze von derzeit 736 Sitzen beschränken. Die Ampelkoalition will dementsprechend ihr…
Loxstedt/Hannover, 23.01.2023. SPD-Verkehrsminister Olaf Lies hat heute in Hannover das diesjährige Landesbauprogramm für den kommunalen Straßenbau vorgestellt. Wie der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt mitteilt, stellt das Land insgesamt 75 Millionen Euro für landesweit 99 Projekte zur Verfügung. Darunter…
Vor einer Woche sah eigentlich noch alles nach einem eher ruhigen Jahresauftakt in der Landespolitik aus, aber das hat sich schnell geändert. Inzwischen schaue ich jeden Abend, welche Abenteuer Boris Pistorius als Bundesverteidigungsminister denn nun schon wieder zu bestehen…
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) in Niedersachsen hat den hannoverschen Ratsherrn Robert Nicholls erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. Die Delegierten votierten bei der Landeskonferenz am Wochenende in Hannover mit 90 % für den 56-Jährigen Juristen. Als stellvertretende Vorsitzende im…
Hoch erfreut zeigt sich Uwe Santjer, Vorsitzender der SPD im Bezirk Nord-Niedersachsen, über die Berufung der bisherigen Niedersächsische Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung zur Niedersächsischen Innenministerin. Behrens, die im Landkreis Cuxhaven wohnt, übernimmt das Amt vom bisherigen Niedersächsischen…
