Übersicht

Meldungen

Pflegefall

In Pflegeeinrichtungen bin ich schon oft gewesen. Zum ersten Mal vor dreißig Jahren, da war ich Vormundschaftsrichter beim Amtsgericht Hameln und musste Entscheidungen über Pflegschaften treffen oder Entmündigungen anordnen. Damals waren diese Einrichtungen oft große, dunkle Kästen und die Bewohnerinnen…

Eines von zwei landesweiten Projekten im Cuxland -Modellprojekt Gemeindepsychiatrische Zentren

Loxstedt/Hannover, 17.10.2019. Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann hat heute die beiden Standorte bekanntgegeben, an denen gemeindepsychiatrische Zentren (GPZ) mit Modellcharakter aufgebaut werden: Unter den acht Bewerbern wurde neben der Stadt Braunschweig als Beispiel für den städtischen Siedlungsraum der Landkreis Cuxhaven für…

Kultusministerium bringt Kompensation auf den Weg

Loxstedt/Hannover, 16.10.2019. Das niedersächsische Kultusministerium hat heute die Richtlinie zur Gewährung sogenannter Billigkeitsleistungen für die Kinderbetreuungen umgesetzt: „Damit ist der Weg frei für den von der SPD-geführten Landesregierung vorgesehenen Härtefallfonds für die Kinderbetreuung zum Ausgleich kommunaler Defizite im laufenden Kindergartenjahr…

Ein Stopp-Zeichen gegen Hass-Kommunikation

Dass in Deutschland Menschen hinter verrammelten Türen ihrer Religion nachgehen müssen, ist für sich genommen schon unerträglich. Dass ausgerechnet am Jom Kippur, dem jüdischen Versöhnungsfest, in Halle eine Synagoge von einem Rechtsextremisten angegriffen wurde und anschließend zwei andere Menschen ermordet…

Gemeindebelange Schwanewedes im Fokus

Loxstedt/Hannover, 11.10.2019. Auf Initiative des heimischen Landtagsabgeordneten Oliver Lottke aus Loxstedt und Christina Jantz-Herrmann, Vorsitzende der SPD Schwanewede, trafen sich Bürgermeister Harald Stehnken, die Ortsbürgermeister Martin Grasekamp und Dominik Schmengler sowie der Fraktionsvorsitzende Björn Herrmann kürzlich am Schwaneweder Marktplatz, um…

In einer anderen Welt

Immer um den 3. Oktober herum fahre ich mit einer Wirtschaftsdelegation ins Ausland. Das hat sich schon bei meinen Vorgängern als erfolgreiche Form der Wirtschaftsförderung erwiesen. Erfahrungsgemäß kann ein solcher Besuch erstaunliche viele Türen auf fremden Märkten öffnen, gerade für…

SPD-LANDESVORSITZENDER STEPHAN WEIL ZUM KLIMAPAKET

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, zum heute von der Bundesregierung beschlossenen Klimapaket erklärt Stephan Weil, Ministerpräsident und Landesvorsitzender der SPDNiedersachsen: „Der 20. September ist ein Meilenstein für den Klimaschutz in Niedersachsen. Große Demonstrationen überall in…

Eine Schule zeigt Haltung

Freitag war schon ein besonderer Tag wegen den großen Klimaschutz-Demonstrationen und dem lange erwarteten Klimaschutz-Programm der Bundesregierung. Für mich endete dieser besondere Tag allerdings mit einem ganz anderen Thema und rundherum erfreulich. Ich war abends in Hildesheim auf einer Veranstaltung…

Gesundheit darf keine Ware werden

Loxstedt/Hannover, 18.09.2019. Seit Beginn des Jahres kommt regelmäßig die vom Niedersächsischen Landtag eingesetzte Enquete-Kommission zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung in Niedersachsen zusammen. Dort werden seither Vorschläge erarbeitet, wie eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe Versorgung auch in Zukunft gesichert werden kann.

Weichenstellungen

Die nächste Woche wird spannend, das ist sicher. Am Donnerstagabend tagt in Berlin der Koalitionsausschuss, am Freitagvormittag das „Klima-Kabinett“ der Bundesregierung. Gleichzeitg finden überall in Deutschland Demonstrationen von „Friday for Future“ statt, die sicherlich viele tausend Menschen mobilisieren werden. Das…

Land fördert Handwerksbetriebe mit 10.000 Euro „Gründungsprämie“ – Anträge ab sofort möglich

Die SPD-geführte Landesregierung hat am Mittwoch die sogenannte „Gründungsprämie“ für Handwerksunternehmen angekündigt. „Wir wollen mit dieser Prämie in Höhe von 10.000 Euro erreichen, dass in Niedersachsen mehr Handwerksbetriebe gegründet werden oder leichter eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger für bereits existierende…

Klimaschutz in Niedersachsen

In der nächsten Woche kommt in Hannover wieder der Landtag zusammen und spätestens dann ist Schluss mit der politischen Sommerpause. Was wird das wichtigste Thema der nächsten Monate? Die Antwort ist nicht so schwierig, glaube ich: Auf Bundes- und auf…

Sonderförderung für den ländlichen Raum

Loxstedt/Hannover, 03.09.2019. Die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, über ein vom Land finanziertes Programm Klein- und Mittelstädte im Zusammenhang mit ländlicher Regionalentwicklung zu fördern. Das Programm Zukunftsräume Niedersachsen richtet sich an niedersächsische Klein- und Mittelstädte sowie Gemeinden…

Ost und West 

Nein, die vielbeschworene „Vollendung der Einheit“  ist immer noch nicht in Sicht. Auch dreißig Jahre nach dem Fall der Mauer unterscheiden sich die beiden Teile Deutschlands deutlich, nicht zuletzt politisch. Das liegt vielleicht weniger an den objektiven Zahlen. Als ich…

Weils Woche - SPD-Vorsitz

Ein Angebot an die SPD-Mitglieder

Die Suche nach einer neuen Führung prägt aktuell alle Diskussionen in der SPD. Allmählich wird es ernst: Am 1. September endet die Bewerbungsfrist und drei Tage später startet der Reigen der Regionalkonferenzen, auf der sich die Kandidatinnen und Kandidaten vorstellen.