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Meldungen

#empowHER – 4. Frauenkongress der SPD Niedersachsen

Frauenpolitik am Arbeitsmarkt war auch das Schwerpunktthema des 4. Frauenkongresses #empowHER, zu dem die niedersächsische SPD am 4. März nach Hannover eingeladen hat. In ihren Grußworten betonten der Landesvorsitzende Stephan Weil, Bundesparteivorsitzende Saskia Esken sowie der niedersächsischen Gleichstellungsminister…

Aus für das Verbrenner-Aus?

Meine Reise nach Brüssel, der ich in der letzten Woche meine Kolumne gewidmet hatte, war erwartungsgemäß hochinteressant und vor allem von der künftigen Industriepolitik bestimmt. In dieser Woche will die EU-Kommission jetzt ihren Kurs mit einem „Net-zero Industry Act“…

Speeddating in Brüssel

Eines wird der nächste Mittwoch für mich ganz bestimmt nicht – langweilig. Ganz im Gegenteil, innerhalb weniger Stunden treffe ich in Brüssel fünf Mitglieder der EU-Kommission, darunter auch die Präsidentin der Kommission, Ursula von der Leyen. Dazu kommen Gespräche mit…

Zehn Jahre

Am Sonntag war es dann soweit – zehn Jahre Arbeit als Niedersächsischer Ministerpräsident. Schon ein seltsames Gefühl, wenn auf einmal so eine zweistellige Zahl auftaucht, es fühlt sich nämlich irgendwie gar nicht so lange an. An den 19. Februar…

Bild: Michael Nährig

Landarztquote – Bewerbungsstart am 1. März zum Wintersemester

Große Chance für regionale Hausarztlage“ Ab dem kommenden Wintersemester reserviert Niedersachsen per Vorabquote jährlich 60 Studienplätze der Humanmedizin für Studierende, die sich für eine Tätigkeit als Hausärztin oder Hausarzt im ländlichen Raum entscheiden. „Mit der Umsetzung des ,Gesetzes zur Verbesserung…

Bild: Patrick Josefowiez

Bilanz nach 100 Tagen rot-grüner Landesregierung

Erfolgreicher Start in herausfordernden Zeiten Lottke: „Regierung hat ländlichen Raum im Fokus“ Bei der Landtagswahl 2022 in Niedersachsen haben die Menschen der SPD das Vertrauen ausgesprochen: Seit der konstituierenden Sitzung des Landtags und der Wiederwahl von Stephan Weil als Ministerpräsident…

Zukunftstag 2023 – Für einen Tag Abgeordnete*r

Für einen Tag niedersächsischer Landtagsabgeordneter – das ist auch dieses Jahr wieder möglich beim „Zukunftstag“ der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Wie der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt mitteilt, findet der Aktionstag in diesem Jahr am Donnerstag, 27. April statt.

Bild: Patrick Josefowiez

Drei Millionen Euro für Nachbarschaftsprojekte ausgelobt

Wettbewerb „Gute Nachbarschaft 2023“ Lottke: „Miteinander zu guten Lösungen kommen“ Die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung unterstützt die Kommunen bei der sozialen Stadtentwicklung und fördert Maßnahmen der Gemeinwesenarbeit und des Quartiersmanagements. Mit dem Landesprogramm „Gemeinwesenarbeit und Quartiersmanagement – Gute Nachbarschaft“ sollen nun…

Bild: Schneider

Schneider: Reduktion des globalen Plastikaufkommens voranbringen

Die Bundesregierung plant, dass sich die Hersteller von Einweg-Plastikprodukten (wie To-Go-Bechern, leichten Tragetaschen, Feuchttüchern, Luftballons und Tabakfiltern) an den Kosten für die Entsorgung im öffentlichen Raum beteiligen müssen. Der Cuxhavener SPD-Abgeordnete Daniel Schneider begrüßt dass der Umweltausschuss in dieser Woche…

Bild: Schneider

Daniel Schneider zur Einführung des Deutschlandtickets

Daniel Schneider, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Cuxhaven, begrüßt die geplante Einführung des Deutschlandtickets. Der Bundestag debattierte heute einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes. Demnach soll der Bund die Bundesländer von 2023 bis 2025 mit 1,5 Milliarden Euro jährlich zur Finanzierung…

Powerhouse Nordsee

Deutschland geht heraus aus Öl, Kohle und Atomenergie und steigt auf die Erneuerbaren Energien um. Das ist ganz knapp zusammengefasst die Richtung der Energiepolitik und soll einen ganz großen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Davor liegt allerdings jede Menge…

Mehr als Gedenken

  Eine Meldung hat mich in der letzten Woche immer wieder beschäftigt: Fast ein Viertel aller Menschen zwischen achtzehn und vierzig Jahren in den Niederlanden halten den Holocaust entweder für übertrieben oder gar für einen Mythos. Fast ein…

Bild: Schneider

Start des Kulturfonds Energie: Hilfsprogramm für die Kultur startet im Februar 2023

Als stellvertretender kulturpolitischer Sprecher begrüßt Daniel Schneider den Start des Kulturfonds Energie. „Unser Haushaltsausschuss hat in dieser Woche die ersten Mittel für den Kulturfond Energie freigegeben. Wir kümmern uns damit um die Entlastung von öffentlichen und privaten Kultureinrichtungen und Kulturveranstaltenden,…

Bild: Michael Nährig

Landesbauprogamm Straße – Ausbau der Ortsdurchfahrt Debstedt

Loxstedt/Hannover, 23.01.2023. SPD-Verkehrsminister Olaf Lies hat heute in Hannover das diesjährige Landesbauprogramm für den kommunalen Straßenbau vorgestellt. Wie der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt mitteilt, stellt das Land insgesamt 75 Millionen Euro für landesweit 99 Projekte zur Verfügung. Darunter…

Gehen und Kommen

Vor einer Woche sah eigentlich noch alles nach einem eher ruhigen Jahresauftakt in der Landespolitik aus, aber das hat sich schnell geändert. Inzwischen schaue ich jeden Abend, welche Abenteuer Boris Pistorius als Bundesverteidigungsminister denn nun schon wieder zu bestehen…

Robert Nicholls als Landesvorsitzender der Sozialdemokratischen Juristen in Niedersachsen wiedergewählt

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) in Niedersachsen hat den hannoverschen Ratsherrn Robert Nicholls erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. Die Delegierten votierten bei der Landeskonferenz am Wochenende in Hannover mit 90 % für den 56-Jährigen Juristen. Als stellvertretende Vorsitzende im…