Übersicht

Meldungen

Ein Jahr MPK-Vorsitz

In einer Woche geht der September zu Ende und damit auch ein Amt, das mich ein Jahr lang mehr beschäftigt hat, als ich am Anfang selbst gedacht hätte. „MPK“ ist das Kürzel für „Ministerpräsidentenkonferenz“ und das…

SPD-Verbraucherschützer besuchen Thünen-Institut

Arbeitskreis Verbraucherschutz der SPD-Landtagsfraktion Lottke: „Wissenschaft direkt im Dienst der Konsumenten“ Loxstedt/Hannover, 29.08.2023. Bei einem Besuch im Institut für Fischereiökologie des Thünen-Instituts haben sich die Mitglieder des Arbeitskreises Verbraucherschutz der niedersächsischen SPD-Landtagsfraktion über die Arbeit der Forscherinnen und Forscher informiert.

Ein hartes Stück Staatsreform

„Von der Wiege bis zur Bahre – Formulare, Formulare …“, diesen Kalauer habe ich schon während meines Jura-Studiums gelernt. Seitdem sind ein paar Jahrzehnte ins Land gegangen und besser ist es nicht geworden, ganz im Gegenteil.

Starke Länder für ein starkes Europa

Am Mittwoch und Donnerstag ist in Brüssel eine ungewöhnliche Reisegruppe unterwegs – fast alle sechzehn Regierungschefinnen und -chefs aus fast allen sechzehn deutschen Ländern. Die europäische Union beeinflusst viele Bereiche der Landespolitik massiv und nimmt auf…

Niedersachsens absolutes Top-Team

Mein Lieblingstermin der Woche findet am Freitag im Gästehaus der Landesregierung statt – ein Empfang für das beste niedersächsische Sport-Team überhaupt. Ich wüsste jedenfalls kein anderes Team, das seit zehn Jahren ununterbrochen dermaßen erfolgreich ist: Zwei…

Neue Regeln im Umgang mit dem Wolf!

„Willkommen, Wolf in Niedersachsen“ lautete im Jahre 2010 der Titel einer Broschüre des Niedersächsischen Landwirtschaftsministeriums. Dreizehn Jahre später würden wahrscheinlich immer noch viele Menschen diese Aussage unterstützen, vor allem wenn sie in Ballungsräumen wohnen und es…

Unterstützung für finanzschwache Kommunen

Land gibt mehr als 89 Millionen Euro Bedarfszuweisungen Lottke: „Wichtige Hilfe bei der Konsolidierung vor Ort“ Loxstedt/Hannover, 12.07.2023. Die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung gewährt 39 finanzschwachen und überdurchschnittlich hoch verschuldeten Landkreise, Städten und Gemeinden Bedarfszuweisungen in Höhe von mehr als 89…

Bild: Michael Nährig

Rekord-Investitionen in niedersächsische Krankenhäuser – Drei Mio. Euro für Kreiskrankenhaus Osterholz

Rund 800 Millionen Euro werden landesweit bereitgestellt Loxstedt/Hannover, 15.06.2023. In der ersten Jahressitzung des Krankenhausplanungsausschusses am Mittwoch (14.06.2023) standen traditionell die Krankenhausförderung und das Investitionsprogramm im Vordergrund. Wie der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt mitteilt, können die niedersächsischen Krankenhausträger…

Denkstoff für die Sommerferien

Raus mit Applaus? Wohl nicht, die politische Sommerpause in Berlin hat eher mit allgemeiner Erleichterung begonnen. Und vielleicht ist damit nicht nur die Hoffnung verbunden, endlich mal wieder durch zu schnaufen, sondern auch einmal in Ruhe darüber nach zu…

Schwerpunkte trotz knapper Kassen

Wünsche an öffentliche Haushalte gibt es derzeit reichlich und überall, aber Spielräume wenige. Das ist eine Erfahrung, die gerade die Kommunen, die Länder und den Bund verbindet. Auch die Gründe sind ziemlich ähnlich. Die Inflation macht…

Niedersachsen-Partei

Ostfriesland ist immer eine Reise wert – und ich bin da ziemlich oft. Am Samstag besonders gerne, denn in Aurich fand der Landesparteitag der niedersächsischen SPD statt. Mit Personalentscheidungen (herzlichen Dank für die inzwischen 7. Wahl…

Ein Schritt nach vorne und viele Fragen

Und sie bewegt sich doch: Nach vielen Jahren und unendlich vielen fruchtlosen Diskussionen sieht es so aus, als könnte sich die Europäische Union auf eine gemeinsame Flüchtlingspolitik einigen. Jedenfalls haben sich die Innenministerinnen und -minister auf…

Jusos im Cuxland wählen neuen Vorstand

René Wellbrock (21) aus Loxstedt ist neuer Vorsitzender der Jusos Cuxland. Wellbrock erhielt 100% der Stimmen. Jonathan Albrand (22) aus Cuxhaven wurde mit 100%, Crispin-Joris Stutzke (24) aus Cuxhaven und Henriette Steinhauer (17) aus Loxstedt mit jeweils 90,91% der abgegebenen…

Nachbar Russland

Reisen bildet und dazu hatte ich in der letzten Woche viel Gelegenheit. Gemeinsam mit einer großen Wirtschaftsdelegation war ich zunächst in Norwegen. Dort ging es vor allem um das Thema Energie. Die Gespräche dazu waren ausgesprochen…

Der Wasserstand beim Heizen

Der vielleicht größte Aufreger in der deutschen Innenpolitik ist derzeit sicher das sogenannte Gebäude-Energie-Gesetz. Als die Pläne des Bundeswirtschafts- und des Bundesbauministeriums für das Auswechseln der Heizungsanlagen bekannt wurden, brach ein Sturm der Entrüstung los und bis heute ist…

Neuer Anlauf bei der Zuwanderung!

Zu den ganz großen politischen Themen in diesem Jahr gehört mit Sicherheit eines, dass schon seit vielen Jahren auf eine Lösung wartet. Als sich im September 2015 viele hunderttausend Menschen vor allem aus den Kriegs- und Krisengebieten des Mittleren Ostens…

Bild: Schneider

Der KulturPass kommt!

Im letzten Jahr beschlossen, nun kommt er: der KulturPass für alle Jugendlichen, die in diesem Jahr 18 Jahre alt werden. Daniel Schneider, Bundestagsabgeordneter für Cuxhaven-Stade und stellvertretender Kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion dazu: „Ich freue mich riesig, dass der KulturPass im…