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Meldungen

Bild: Grosch

Cuxland-SPD gratuliert Daniela Behrens

Mit der Ernennung zur neuen niedersächsischen Ministerin für Inneres und Sport verleiht Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) seiner Anerkennung der politischen Arbeit der Cuxländerin Daniela Behrens (SPD) als Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung Ausdruck. „Behrens hat in der Corona-Krise…

Alles Gute, Boris!

Es gibt anspruchsvolle Bundesministerien und besonders anspruchsvolle. Zu letzterer Gruppe gehört das Verteidigungsministerium, darüber wird es kaum zwei Meinungen geben. Defizite bei Ausstattung, Probleme bei der Beschaffung und vor allem eine besondere Verantwortung für die Sicherheit des Landes und…

Bild: Schneider

Entscheidende Impulse aus Berlin für den Fortschritt im ganzen Bundesgebiet und das Gelingen der Energiewende im Cuxland

Auf der Fraktionsklausur der SPD-Bundestagsfraktion am 12. und 13. Januar in Berlin sind richtungsweisende Impulse für die Arbeit der Ampelkoalition beschlossen worden, darunter auch Leitlinien für eine zukunftsgerichtete europäische Industriestrategie. Der 6-Punkte-Plan „Die Chancen nutzen: Mehr Tempo für Zusammenhalt und…

Wirtschaft im Dauerstress

  Mit dem Beginn der Woche beginnt für mich auch das Arbeitsjahr und das gleich mit einer kleinen Tournee: Hannover, Stade, Oldenburg. Eingeladen bin ich von den dortigen Industrie- und Handelskammern zu ihren Neujahrsempfängen und das ist seit…

Verkauf von 281 Wohnungen im Cuxhavener Ortsteil Süderwisch

Der Verkauf von 281 Wohnungen im Cuxhavener Ortsteil Süderwisch an die Mannheimer Alpha Real Estate Group hat die Cuxhavener SPD alarmiert. SPD Vorsitzender und Landtagsabgeordneter Oliver Ebken berichtet von vielen Anrufen auch an den Weihnachtsfeiertagen von sehr besorgten Mietern…

Neues Jahr – Neues Glück

Neues Jahr – neues Glück Alles Gute zum Neuen Jahr! Ich hoffe, Ihr seid alle gut hineingerutscht (nicht ganz einfach bei Rekordtemperaturen) und startet mit Schwung in die nächsten zwölf Monate. Mir jedenfalls geht es so. Dem…

Signale aus Wilhelmshaven

Signale aus Wilhelmshaven Ganz großer Bahnhof in Wilhelmshaven, so einen Rummel wie am Samstag hat es dort wahrscheinlich nicht gegeben, seit vor mehr als 150 Jahren Wilhelm I. die Stadt gegründet hat. Der Bundeskanzler und wichtige Bundesminister, Teile der Landesregierung,…

Bild: Deutscher Bundestag

MdB Schneider informiert: 1,8 Milliarden Euro Entlastung für Heizöl-, Pellet und Flüssiggaskund:innen

Kundinnen und Kunden von Heizöl, Pellets, Briketts und Flüssiggas können aufatmen. Der Bund wird diese mit insgesamt 1,8 Milliarden Euro unterstützen, um die momentanen Preissteigerungen abzumildern. Das dafür vorgesehene Geld kommt aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds und wird vom Bund an die…

Lauter letzter Male und ein Startschuss

Lauter letzte Male in dieser Woche: Die letzten Sitzungen von Landesregierung und Landtag in diesem Jahr, die letzten Sitzungen von Bundestag und Bundesrat – das Politikjahr 2022 neigt sich definitiv seinem Ende zu. Aber es ist nicht ein müdes Auslaufen,…

Oliver Ebken und Oliver Lottke: Landtag beschließt Nachtragshaushalt – Die Landkreise Cuxhaven und Osterholz profitieren

Im heutigen Sonderplenum hat der Niedersächsische Landtag den Nachtragshaushalt beschlossen. Damit finanziert die rot-grüne Regierungskoalition nur gut drei Wochen nach ihrem Amtsantritt unter anderem das Sofortprogramm zur Bewältigung der Energiekrise, um Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen sowie gemeinnützige Organisationen in Niedersachsen…

Von Hartz IV zu Bürgergeld

Am Mittwoch geht´s für mich nach Berlin – Vermittlungsausschuss in Sachen Bürgergeld. Und am Freitag wieder, im Bundesrat soll über dasselbe Thema entschieden werden, wobei am Anfang der Woche noch niemand sagen kann, was am Ende herauskommen wird. Anstelle der…

Bild: Patrick Josefowiez

Innovationsförderung für Pflegedienste

Mehr Unterstützung für ambulante Pflege auf dem Land Die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung setzt das erfolgreiche Förderprogramm zur Stärkung der ambulanten Pflege im ländlichen Raum in den kommenden vier Jahren fort. Wie der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt mitteilt, soll…

Gruppenbild: Daniel Schneider, Daniela Behrens, Thorsten Krüger, Oliver Ebken & Oliver Lottke
Bild: Hannes Felix Grosch

Haushaltsausschuss baut Ländern Brücke zur Verstetigung der Sprach-Kitas – 109 Millionen Euro für Übergangslösung kommen 

Die Ampel-Fraktionen haben sich darauf verständigt, für ein weiteres halbes Jahr insgesamt 109 Millionen Euro für das befristete Bundesprogramm Sprach-Kitas zur Verfügung zu stellen. Damit wird sichergestellt, dass die Strukturen des Programms über den 31.12.2022 hinaus erhalten bleiben und keine…

Nachtragshaushalt | Energiepreispauschale

Neue Landesregierung macht Tempo in der Krise Nur eine Woche nach der Wahl hat die neue rot-grüne Landesregierung am heutigen Dienstag ihren Plan zur Bewältigung der Energiekrise vorgestellt. Wie der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt mitteilt, soll der Nachtragshaushalt…

An die Arbeit!

Seit Anfang August ging es an dieser Stelle immer wieder um die Landtagswahlen in Niedersachsen – erst der Wahlkampf, dann die Wahlen, dann die Koalitionsbildung. Seit dem letzten Dienstag ist es damit nun vorbei und jetzt beginnt nun…